Dresdner Neueste Nachrichten und Leipziger Volkszeitung (2008)

Sachsen saniert Treuhand-Altlasten fortan alleinEinigung zwischen Freistaat und Bund unterzeichnet

 

Dresden/Freital (dpa). Sachsen saniert die Flächen früherer Treuhand-Firmen künftig allein. Das sieht ein gestern in Freital unterzeichneter Vertrag zwischen dem Freistaat und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) vor. Die Treuhand-Nachfolgerin BvS zahlt Sachsen 140 Millionen Euro und damit den Bundesanteil an den noch anfallenden Sanierungskosten.

Das Land wiederum ist nun allein für den Einsatz der Mittel zuständig. "Für den Freistaat eröffnet sich damit ein größerer Gestaltungsspielraum, um Investoren gezielt ansiedeln zu können", erklärte Umweltminister Frank Kupfer (CDU). Bisher haben Bund und Freistaat gemeinsam 340 Millionen Euro für die sogenannte Altlastenfreistellung aufgewendet.

In der Regel übernahm der Bund 60 Prozent, Sachsen 40 Prozent. Bei Großprojekten lag die Aufteilung sogar bei Dreiviertel zu einem Viertel. "Die Altlastenfreistellung ist ein wichtiger Entwicklungsfaktor" , sagte Kupfer. Allein im Bezirk Dresden seien so Investitionen von mehr als drei Milliarden Euro unterstützt und die Voraussetzungen für mehr als 37000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Sachsenweit liege der Umfang an Investitionen hochgerechnet bei acht Milliarden Euro, der an Jobs bei 80000.

Mit der Altlastenfreistellung können Investoren von Kosten der Sanierung freigestellt werden. Das geschieht unter anderem dann, wenn von Altlasten Gefahren für die Umwelt ausgehen und wenn sie vor dem 1. Juli 1990 verursacht wurden.

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