– Autor: KERSTIN ARDELT Dresdner Neueste Nachrichten (2008)

Freistaat bezahlt Sanierung Freitaler SchlammteicheEinigung über Altlastenfinanzierung


Umweltminister Frank Kupfer:
Es Ist gut, dass eine Großzahl der tickenden Zeitbomben bereits verschwunden sind und wir das Wissen und die finanzlellen Mittel haben, um die Umwelt wieder herzustellen.

Das Freitaler Edelstahlwerk hat ein Problem. Auf dem Gelände der BGH Edelstahlwerke GmbH liegt einer von insgesamt fünf Schlammteichen. "Die Wismut wusch an dieser Stelle in den 1950er Jahren Uranerz mit chemischen, schwefelhaltigen Lösungen", erklärt Geschäftsführer Rüdiger Winterhager. Künftig will die BGH an dieser Stelle metallische Schlacke lagern und zerkleinern. Aber zuvor muss der Teich saniert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 6,5 Millionen Euro.

Dieser "Schlammteich 1" sei bereits auf sieben Meter Höhe aufgefüllt worden, jetzt soll eine Abdeckschicht folgen, beschreibt Winterhager den aktuellen Stand der Schlammteich-Sanierung. Erledigt wird das von der Wismut AG. Aber wer übernimmt die Kosten? Weil das Edelstahlwerk beim Kauf des Geländes von der Treuhand von diesen Kosten entbunden worden ist, muss es sich lediglich mit zehn Prozent an der Finanzierung beteiligen. Den großen Rest übernimmt der Freistaat Sachsen. Das wurde in einem Generalvertrag zur Altlastenfreistellung mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vereinbart, den Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) gestern im Freitaler Edelstahlwerk unterschrieb.

Damit teilen sich nicht mehr wie bisher der Bund und das Land Sachsen die Sanierungskosten von kontaminiertem Gelände, jetzt trägt der Freistaat diese Kosten allein. Im Gegenzug stellt der Bund dem Freistaat für diese Aufgabe 140 Millionen Euro zur Verfügung, die in zwei Raten ausgezahlt werden.

Umweltminister Frank Kupfer begrüßte diese neue Regelung. mit der jetzt Investoren schneller geholfen werden kann, die auf der Suche nach Gewerbeflächen sind.

Allein im neuen Großkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gibt es 1.825 mit Schadstoffen behaftete Immobilien.Dazu gehören unter anderen das Kunstfaserwerk und das Fahrzeugelektrikwerk in Pirna. Sachsenweit gibt es insgesamt 30000 Altlastenverdachtsfälle. 10 000 sind davon alte Deponien und 20000 ehemalige Industriestandorte. So wie das Freitaler Edelstahlwerk seien in Sachsen rund 850 Unternehmen von den Sanierungskosten entbunden worden, "etwa die gleiche Zahl an Anträgen ist noch offen". betont Kupfer.

Bisher wurden rund 350 Millionen Euro dafür aufgewendet, verseuchte Flächen wieder nutzbar zu machen. Andreas Eckhard, Referatsleiter Grundwasserschutz und Altlasten im Umweltministerium, geht noch einmal von der gleichen Summe aus, die noch nötig sein wird, um alle Schäden in den nächsten 15 Jahren zu beseitigen.